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Bürgermeisterin Dipl.-Vw. Andrea Kaufmann
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Demo ohne Maßnahmen

Meldungsnummer 66/2021
Erstellt am 01.02.2021 um 00:10 Uhr
Kategorie Sonstiges
Standort Marktplatz
6850 Stadt Dornbirn
Status Erledigt
Kommentare 1 Kommentar
Erledigt am 01.02.2021
Dauer 10 Stunden
BESCHREIBUNG
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Heute sind wir beim spazieren gehen über den Marktplatz und stellten fest dass eine Corona-demo stattfand. Ich achte das Demonstrationsrecht, auch wenn ich nicht die Meinung der Demonstranten teile.
ABER: wir haben eine Pandemie und um diese in den Griff zu bekommen gibt es Maßnahmen, an die sich auch Demonstranten zu halten haben.
Aber am Marktplatz wurde weder auf Abstand, noch auf die maskenpflicht geachtet. Dabei waren wirklich viele Polizisten vor Ort, die aber nicht einschätzen. Selbst der Stand der Organisation wurde ohne Maske und abstandsregeln betrieben.
Dass hier die Polizei nicht einschreitet kann ich nicht nachvollziehen.
Betriebe stehen vor dem Ruin, Kinder sollen nicht zur Schule, alle sollen sich isolieren (allesamt zermürbende Maßnahmen) und hier wird geduldet dass sich die Leute gegenseitig auf die Füße stehen. Und Abstand halten und Maske tragen sind jetzt nicht so schwer umzusetzende Maßnahmen.
KOMMENTARE
Wappen der Stadt Dornbirn
Dornbirn
Kommentar erstellt am: 01.02.2021 um 11:02 Uhr
Titel: AW: Demo ohne Maßnahmen
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Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Meldung.

Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz, die bei der Bezirkshauptmannschaft ordnungsgemäß angemeldet wurden, sind zulässig. Die Teilnehmer müssen zu Personen, die nicht im selben Haushalt leben, einen Abstand von zwei Metern einhalten und einen Mund-Nasen-Schutz tragen.
Laut Mitteilung der Polizei, die das Geschehen überwacht hat, wurden gegen mehrere Teilnehmer Anzeigen erstattet, u. a. wegen Nichteinhaltung der Maskenpflicht.
Wir werden Ihre Wahrnehmung den zuständigen Behörden zur Kenntnis bringen.

Mit freundlichen Grüßen

Johannes Gunz
Amt der Stadt Dornbirn
 
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